B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

Da hat er mich in der Lektüre überholt, der Bloggerkollege, aber ich schiebe das auf meine Unart, mehrere Bücher gleichzeitig zu lesen. So habe ich gerade Hoppes “Sozialismus oder Kapitalismus” hinter mich gebracht (mit wachsender Unlust), bin zur Zeit fasziniert von Surowieckis “Weisheit der Vielen”, schaue hin und wieder in Sieberts “Jenseits des sozialen Marktes”, habe schon Häppchen von Pinkers “Das unbeschriebene Blatt” genossen und kann es kaum erwarten, endlich richtig mit Lessigs “Free Culture” zu beginnen. Von dem Werk eines Autoren der “Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik”, will ich da schon gar nicht mehr reden, denn diese Lektüre war aus vielerlei Gründen für mich ein einziges Ärgernis. Jetzt ist es aber geschafft: “Das Ende der Armut” von Jeffrey D. Sachs ist durchgelesen.

Der Mann befindet sich eindeutig auf einer Mission. Sein Ansatz besteht vom Grund her aus einer Mischung ethischer Verpflichtung, politischer Notwendigkeit, technischer Machbarkeit und einem tiefen Glauben an die Wirkung von internationaler Zusammenarbeit. Alles das trägt, so scheint es mir, zu einer etwas verengten Sichweise auf die Problematik insgesamt bei, obwohl Sachs sich die Mühe macht, auf fast alle denkbaren Einwände einzugehen. Wo Boche z.B. als Fazit zieht, viele der herkömmlichen Erklärungen von afrikanischer Armut seien “unzureichend”, sind sie für Sachs in Wirklichkeit gänzlich bedeutungslos. Im Verlauf des Buches wechselt Sachs von Analyse zu Predigt (von den Erzählungen seiner Leistungen als doller Hecht in Ländern wie Bolivien und Polen mal abgesehen). Stellt er anfangs ziemlich überzeugend heraus, dass z.B. die geografischen Bedingungen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Armut spielen, wird dieser Punkt mehr und mehr zur fast alleinigen Erklärung. Erklärt er zunächst Schuldenerlasse zu einem äußerst wichtigen Instrument, damit ärmere Länder wieder auf die Beine kommen, bezeichnet er sie hinterher als irrelevant, weil die Schulden sowieso nicht bedient würden und daher ein Erlass auch nicht zu mehr verfügbaren Mitteln führte (dahinter muss ein raffiniertes “sunk costs”-Konzept stecken).

Obwohl Sachs tatsächlich die Bedingung aufstellt, dass Fördergelder nur an Länder vergeben werden, deren Regierungen wirklich kooperieren, und eine “sorgfältige Verlaufs- und Erfolgskontrolle” fordert, wiederholt er aber im Prinzip vor allem nur eine Art umgekehrte Scientology-Formel: “Gebt Geld! Gebt mehr Geld!”

Nun hat er wohl in einem wirklich recht: Ohne zusätzliche Hilfe der reicheren Länder werden die ärmsten Länder aus ihrer Armutsfalle nicht herausfinden können. Ihr Volkseinkommen ist einfach zu klein für die notwendigen Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur. Und ich bin auch gerne bereit, seinen Maßnahmenkatalog und die dafür angestellten Berechnungen als das technisch Erforderliche anzusehen. Demnach müssten die reicheren Länder also für zehn Jahre ca. 0,5% ihres BIP in sein Programm investieren, was immerhin weniger als die 0,7% Entwicklungshilfe sind, die vor Ölkrisen mal zugesagt wurden, aber ungefähr doppelt so viel, wie zur Zeit wirklich in dem Sinn ausgegeben wird, dass es bei den armen Ländern als Mittelzufluss tatsächlich ankommt.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage: Woher sollen die reicheren Länder diese Mittel nehmen? Sachs stellt aus seiner naturgegeben US-zentrischen Sicht das hohe Wachstum heraus (mehr Hilfe würde also nur zu einer leichten Verzögerung steigenden Wohlstands führen), und er hat mit den 400 US-Top-Einkommensbeziehern auch schon den Personenkreis ausgemacht, der zur Finanzierung herangezogen werden kann. Kein Wunder, dass er hinsichtlich der politischen Durchsetzbarkeit seiner Forderungen so optimistisch ist, auch wenn in seinem Buch die historischen Beispiele für die Wirksamkeit politischer Kampagnen für einen Ökonomen geradezu erschreckend naiv geschildert werden. Mit einem Wort: Er lädt die Bürger in den USA ein, sich für ein hehres Ziel einzusetzen, indem sie sich ausschließlich bei den besagten 400 von ihnen bedienen.

Und da beginnen meine Bauchschmerzen. Nicht, dass mir diese 400 US-Bürger besonders am Herzen lägen, aber Sachs verlangt, dass die Regierungen der reicheren Länder die ihnen zur Verfügung stehende Staatsmacht dafür einsetzen, die für sein Programm erforderlichen Mittel per Enteignung von ihren Staatsbürgern, oder besser: nur einigen davon, zwangsweise einzuziehen. Das ist der sozialistische Ansatz: Ich bin ein guter Mensch, wenn ich Anderen etwas wegnehme, um es Bedürftigen zu geben. Nichts dagegen, wenn sich die Hilfsorganisationen in einer gemeinsamen Aktion den Plan von Sachs zu eigen machten und die deutsche Bevölkerung dazu aufforderten, ihr Scherflein beizutragen. Wer ein guter Mensch sein möchte, beteiligt sich dann eben daran. Ich würde für diesen Zweck auch gerne mehr geben als 0,5% meines Einkommens. Wir kriegen bestimmt Einiges zusammen, wenn wir z.B. mal all das Geld, das in Markenklamotten, Klingeltöne, Ego-Shooter, Geländewagen oder dubiose Schneeballsysteme gesteckt wird, heranziehen würden. Ganz freiwillig. Nur zehn Jahre lang. Soll doch ein Multi-Milliardär, der sich nicht großzügig beteiligt, täglich ein Bad in seinem Geldspeicher nehmen und Versuchsreihen anstellen, wie Kamele durch Nadelöhre passen: Den brauchen wir nicht, wenn wir wirklich helfen wollen.

Sachs versucht das staatliche Handeln ein wenig dadurch zu rechtfertigen, indem er behauptet, sein Hilfspaket diene dem Interesse des Staates, weil es “eindeutige Belege” gebe für einen “engen Zusammenhang zwischen extremer Armut im Ausland und Bedrohung der amerikanischen Sicherheitsinteressen”. Diese Belege nennt er aber nicht, sonder er führt nur Beispiele in Ländern auf, in denen es zwar wirtschaftliche Probleme gegeben hat, die aber nicht gerade das Kriterium von extremer Armut (Einkommen von weniger als einem Dollar pro Tag und Kopf) erfüllen (Deutschland 1933, Jugoslawien unter Milosevic, Irak 1990). Ähnliches wäre aus europäischer Sicht zu sagen: Das Sachs-Programm würde den Flüchtlingsdruck auf Europa nicht vermindern, sondern eher erhöhen. Extrem Arme sind für Kriege oder eine Flucht quer durch den Kontinent - zu arm.

Aus zynischer Staatsraison heraus (gibt es auch eine andere?) müsste das Sachs-Hilfsprogramm also sogar eher abgelehnt werden. Ein Eingreifen des Staates lässt sich somit nur dadurch begründen, dass er eine Robin-Hood-Ethik durchsetzen muss. Sind liberale Bauchschmerzen da nicht angebracht?