Minderheitsregierung = Demokratiegewinn?
Im Online-Spiegel gibt das SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer einer Minderheitsregierung, sei die nun rot-grün oder schwarz-gelb, den Vorzug vor der großen Koalition.
Die Begründung ist durchaus diskussionswürdig: Die Politik würde wegen der zu erwartenden wechselnden Mehrheiten vielleicht wieder stärker im Parlament stattfinden und dort diskutiert werden müssen.
Einwenden mag man, dass diese Überlegungen Scheers vielleicht nur vor dem Hintergrund verständlich sind, dass die parlamentarische Mehrheit links ist und eine Minderheitsregierung dem entprechend vor allem linke Politik befördern würde.
Dies nun, so sicher die Ansicht einiger unter uns und auch meine, dürfte Deutschland weiter schaden und den Abwärtstrend verstärken.
Aber mal ehrlich: Wenn die parlamentarische Mehrheit wirtschaftspolitischen Unfug machen will - wäre es da demokratisch zu rechtfertigen, mit Hilfskonstrukten (große Koalition) dagegen zu halten? Vielleicht muss das Debakel ja noch größer werden, damit der Reformdruck auch das letzte Lafontaine-Groupie aufweckt?
